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| Notdienst
„rund um die Uhr“ erreichbar |
 Die
Samtgemeindewerke
sind rund um die Uhr über die Notrufnummer
05327-86
98 18 für die Betriebszweige Baubetriebshof, Wasserversorgung,
Abwasserreinigungsanlage, Schmutz- und Regenwasserkanalisation erreichbar. |
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 Hier
finden Sie die vorläufigen Wahlergebnisse der Samtgemeinde Bad Grund
im Wahlkreis 12,
Ergebnisse
der KDS, Stand: 27.01.2008 - 19:50 Uhr |
| Gemeinde |
SPD
Hausmann,
Karl
Heinz |
CDU
Seeringer,
Regina |
GRÜNE
Rähmer,
Jürgen |
DIE.LINKE
Rose,Timo |
FDP
Hille,
Sigurd |
| Samtgemeinde |
45,14% |
36,37% |
6,41% |
5,70% |
3,95% |
| Badenhausen |
53,99% |
28,44% |
8,90% |
3,24% |
4,28% |
| Bad
Grund |
39,81% |
39,00% |
5,70% |
8,15% |
4,31% |
| Eisdorf |
53,09% |
31,23% |
5,80% |
4,07% |
3,58% |
| Gittelde |
37,59% |
42,65% |
5,90% |
7,59% |
3,86% |
| Windhausen |
42,95% |
34,95% |
6,95% |
6,95% |
3,79% |
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| Aus
dem Rat Bad Grund 10. Juli 2008 |
 12.
Juli 2008 |
 BAD
GRUND. Wie geht es mit dem Kur- und Fremdenverkehr
weiter? Diese Frage beschäftigte jetzt erneut den Rat Bad Grund –
mit Blick auf die Fortführung der Vereinbarung mit der Stadt.
Zum Monatsbeginn ist der insolvente Kurbetrieb an eine neue Gesellschaft
übergegangen, die zu 100 Prozent in Privatbesitz ist.
Dieses
erfordere, dass die Stadt eine neue Vereinbarung über die Weiterleitung
und Verwendung der Kurbeiträge und der so genannten Interessenquote
(Beitrag der Stadt an den Kurbetrieb) abschließen müsse, erklärte
Stadtdirektor Harald Dietzmann. Er bestätigte, dass die bislang als
Vorauszahlung gezahlte Interessenquote als Insolvenzforderung angemeldet
sei. Der Bergstadt entstünden jedoch keine Mehrbelastungen, es würden
lediglich die Haushaltsmittel wie bisher bereitgestellt.sab/bf |
| Aus
dem Rat Bad Grund |
Bad
Grund, 5. Juni 08 (kip) In der vom stellvertretenden
Bürgermeister Uwe Sommermeyer geleiteten öffentlichen Sitzung
des Rates der Bergstadt Bad Grund, die im „Altes Rathaus“ stattfand, überbrachte
Uwe Sommermeyer die Grüße des erkrankten Bürgermeisters
Manfred von Daak und übermittelte den Dank des Bürgermeisters
für die gute Teilnahme an der Aktion „Frühjahrsputz“. 60 Personen
haben sich beteiligt. Weiter dankte er dem SV Viktoria und der Vollen Halbtagsschule,
die zu einem späteren Zeitpunkt entsprechende Aktionen durchgeführt
haben. Der Bürgermeister bedauerte, dass sich die Leistungsträger
des Kur- und Fremdenverkehrs an dieser Aktion nicht beteiligt haben.
In
einer Begehung wurden die Winterschäden der öffentlichen Straßen
aufgenommen. Ein Bürger habe angeregt, dass die Anlieger ihrer Verpflichtung
zur Reinigung der Gassen und Gehwege besser nachkommen sollten..
Uwe
Sommermeyer berichtete über die Anliegerversammlung im Heinz-Grupe-Haus
über die Ausbauarbeiten Abgunst - Hilfe Gottes - Schlesierstraße.
Herr Teuber vom Planungsbüro Conterra und Fred Langner von der Samtgemeindeverwaltung
hätten über die geplanten Straßenausbauarbeiten und deren
Finanzierung informiert.
Weiter
habe er mit dem Stadtdirektor an einer Veranstaltung des Nieders. Sparkassenverbandes
zum Thema „Tourismusbarometer in Niedersachsen“ teilgenommen. In Niedersachsen
gibt es einen Aufwärtstrend in den größeren Städten,
leider nicht im Harz. Fallende Übernachtungszahlungen und eine Verbesserung
des Services waren Themen. 48% der Befragten wären unzufrieden mit
den Seviceleistungen.
Stadtdirektor
Harald Dietzmann über die Genehmigungsverfügung des Landkreises
Osterode zum Haushalt 2008. Die Genehmigung wurde mit Auflagen erteilt.
Das Haushaltssicherungskonzept entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben.
Die Stadt hat, wie die Samtgemeinde, nachzubessern. Eine Fristverlängerung
wurde bis 30. September gewährt.
Das
Nieders. Sozialministerium hat die Kommunen aufgefordert, für 2009
Projekte zum Stadtumbau anzumelden, wenn ein dauerhaftes Überangebot
bedingt durch demografischen Wandel und wirtschaftliche Veränderungen
gegeben sind. Beide Voraussetzungen werden in Bad Grund erfüllt.
Die
Sanierung des Hydrokompressorturmes ist abgeschlossen. Die Bauausführung
wurde vom beauftragten Ing.-Büro positiv abgenommen. Die Finanzierung
wurde eingehalten. Der Stadtdirektor sprach Prof. Roseneck und dem Förderverein
Bergbau- und Heimatmuseum seinen Dank aus.
Ebenfalls
dankte er für die Initiative der Nordic-Walking-Tage in Bad Grund.
Das
HöhlenErlebnisZentrum soll am 8. Juli eröffnet werden.
Weiter
informierte er über die Unterzeichnung der Oberharzer Erklärung
zum Antrag „Weltkulturerbe Oberharzer Wasserregal“ . Es ist ein groß
angelegtes Projekt über Landkreisgrenzen hinweg.
Der
Nieders. Städte- und Gemeindebund hat die Thematik der Kurorte-Anerkennung
angesprochen und das Land gebeten, das Verfallsdatum 31. Dezember 2008
aufzuheben,
Ergänzend
zum Bericht des stellvertretenden Bürgermeisters fügte er hinzu,
dass im Gesamtvergleich in Niedersachsen der niedersächsische Teil
des Harzes schlecht wegkomme. Nach Meinung der Wissenschaftler habe der
Gourmet-Tourismus und der Wasser-Tourismus im Harz eine Chance.
Eine
kurze Diskussion schloss sich an. Ratsherr Peter Schwinger sprach sich
erneut für sein seit Jahren angesprochenes Entschuldungskonzept aus.
Seinerzeit war er mit seinem Antrag gescheitert. |
| Bad
Grund: Straßensanierungs- und -ausbaukonzept für die Straße
„Am Rösteberg“ beschlossen |
Bad
Grund, 5. Juni 08 (kip) In der 9. im „Alten Rathaus“
stattfindenden Sitzung des Rates der Bergstadt Bad Grund (siehe Artikel
zuvor) wurde einstimmig beschlossen, für die Straßen „Am Rösteberg“
und „Hübichweg“ Straßenbauvorplanungen einschließlich
Kostenschätzungen unter Einbeziehung eines Ingenieurbüros zu
erstellen. Für die Grundlagenermittlungen sind notwendige Untersuchungen
der vorhandenen Straßenoberbauten usw. durchzuführen. Mit der
Planung wurde das Ing.-Büro Conterra beauftragt. Für den Hübichweg
wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Die
Anlieger der Straße „Am Rösteberg“ sind zu informieren und die
Verwaltung wird beauftragt, ob aus dem Städtebauförderungspro-
gramm Mittel für den Straßenbau „Am Rösteberg“ zu erhalten
sind.
Weiter
beschloss der Rat einstimmig einen 2. Nachtrag zur Hundesteuersatzung.
Der
Pachtvertrag „Heinz-Grupe-Haus“ wurde mit Änderungen angenommen. |
| Badenhausen:
Interessierte besichtigten neuen Badenhäuser Tiefbrunnen |
|
|
Badenhausen,
27. April 08 (kip)
Die
Samtgemeindewerke
Bad
Grund hatten nach Inbetriebnahme des neuen Tiefbrunnens in Badenhausen
die Öffentlichkeit zu einer Besichtigung eingeladen. |
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Werkleiter
Jürgen Beck hieß die Besucher aus dem Samtgemeindegebiet an
diesem Nachmittag willkommen, während Dipl. Ing. Heinz-Wilhelm Halves
mit den Wasserwerkern Arthur Sachsalber und Olaf Krügener die technischen
Details erläuterten. Sie wurden dabei in Fachfragen zur Elt-Installation
von Detlef Stolle von der Firma Stolle und Zufall unterstützt.
Wiederholt
war in der Vergangenheit des Wasser aus dem Badenhäuser Tiefbrunnen
wegen einer nicht ausreichenden Sättigung des Wassers mit Calciumcarbonat
vom Gesundheitsamt beanstandet. Im November 2005 gab der zuständige
Werksausschuss grünes Licht für die Verbesserung der Wasserversorgung
in Badenhausen; insbesondere für den Bau einer Entsäuerungsanlage
am Standort des vorhandenen Tiefbrunnens. |
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|
Nach
Bodenuntersuchrungen, Planung, Finanzierung und Genehmigung wurde am 10.
Oktober 2007 mit den Bauarbeiten begonnen. Durch den Baubetriebshof der
Samtgemeinde wurde eine neue 165 m lange Abflussleitung bis zum Uferbach
gebaut. Zusätzliche Rohre für die Elt-Versorgung und Steuerleitung
für die Fernübertragung der Daten dieser neuen Einrichtung wurden
gleichzeitig verlegt.
Mit
Beginn der Bauarbeiten am Tiefbrunnen musste zwangsläufig die Wasserversorgung
in Badenhausen umgestellt werden. Teilweise wird nun die Bevölkerung
in Badenhausen mit Wasser aus dem Magdeburger Stollen in Bad Grund versorgt. |
Eine
weitere Wasserversorgung erfolg durch Wasserentnahme aus der Sösefernleitung.
Im
November 2007 begann die entscheidende Phase der Bauarbeiten. Mit Anlieferung
des Bauwerkes wurde der Rohling der Entsäuerungsanlage angeliefert
und eingebaut. Die Installation der Anlage begann. Zügig gingen die
Arbeiten voran, so Heinz-Wilhelm Halves während seiner Ausführungen,
so dass am 7. Februar 2008 nach Abnahme und Genehmigung die Wasserversorgung
aus dem Tiefbrunnen wieder aufgenommen werden konnte.
Die
Investitionen für diese zukunftsweisende Anlage haben rund 200.000
Euro betragen.
Auf
die Fragen der interessierten Besucher gingen die anwesenden Vertreter
der Samtgemeindewerke und Detlef Stolle in Gesprächen ein. Wilhelm
Rögener aus Bad Grund, ein excellenter Fachmann der Gesteinsformationen
gab ergänzende Hinweise zu den Bodenvorkommen in diesem Bereich.
Das
gute Wetter lud die Besucher zu einem kühlen Getränk und einer
Bratwurst ein, um im Gespräch die Kenntnisse zu vertiefen oder mit
dem kaufmännischen Werkleiter Volker Höfert die Finanzierung
der Baumaßnahme und den Wasserpreis zu erörtern.
Fotos: 1. Wilhelm Rögener
aus Bad Grund im Gespräch mit den Fachleuten des Wasserwerks.
2. Wilhelm Rögener
diskutiert die Bodenformation unter dem Tiefbrunnen-Gebäude.
3.Wasserwerker Arthur
Sachsalber erklärt die Wasserversorgung. |
| Windhausen:
Aus dem Rat Windhausen |
 Windhausen,
April 08 (kip) In der öffentlichen Sitzung
des Rates der Gemeinde Windhausen informierte Bürgermeister Burkhard
Fricke über die vorgesehene Informationsveranstaltung zur neuen Benutzungsordnung
für den Saal „Alte Burg“, über die vielen Beschwerden über
Hundekot auf öffentlichen Grünlagen einschl. Thiemannshof und
Berggarten und über die erfolgreich durchgeführte Müllsammelaktion
in Windhausen. Über den abgelegten Unrat im Bereich der Bahnhofstraße
werde gegenwärtig ermittelt.
Einen
breiten Raum seines Berichtes nahm das verteilte Flugblatt von „Pro Windhausen“
zum Neubau der Steinbühelbrücke ein. Mit diesem Flugblatt fühle
er sich persönlich angegriffen. Er stellte fest, dass das Flugblatt
nicht an alle Bürger verteilt worden sei. Unwahrheiten sind nach seiner
Meinung in diesem Flugblatt veröffentlicht. Mit dem Flugblatt wird
versucht, in der Vergangenheit zu wühlen, um meinen Vorgänger
Fehler nachzuweisen. Die Arbeiten sind nach VOB ausgeschrieben und das
geprüfte Ergebnis wurde allen Ratsmitgliedern zugänglich gemacht.
Die Gründe der Kostensteigerung wurden mündlich durch Ratsherr
Schiller weitergegeben. Nach seine Meinung stelle das Flugblatt einen deutlichen
Vertrauensverlust dar. Nur gemeinsam könne man handeln und etwas erreichen.
Wähler mit falschen Informationen zu informieren, sei nicht gut. Alle
Anlieger wurden zu der Zusammenkunft eingeladen und während der Bauausschuss-Sitzung
informiert.
Künftig
werde er Informationen an Ratsmitglieder einmal monatlich in einem Dreier-
oder Vierer Gespräch weiterleiten. Das erste Gespräch soll am
15.Mai stattfinden.
Ratsherr
Egon Schmidt (Pro Windhausen) nahm zu den Ausführungen des Bürgermeisters
Stellung. Seine Ausführungen wurden hinsichtlich der Information durch
den anwesenden Uwe Schiller bestätigt.
Gemeindedirektor
Harald Dietzmann berichtete, dass das Jahresergebnis 2007 besser ausgefallen
sei als veranschlagt. Das Jahr 2007 wurde mit einem Jahresüberschuss
von rund 56.100 Euro abgeschlossen. Noch immer drücken die Schulden
von 1,1 Millionen Euro, dies macht 1060 Euro pro Einwohner aus.
Der
Haushalt 2008 wurde am 12. März vom Landkreis Osterode mit Anmerkungen
genehmigt, die vom Gemeindedirektor ausführlich dargelegt wurden.
Die
Einnahmen aus Konzessionsabgaben sind zurückgegangen. Es werden in
2008 für Strom 22.800 Euro und für Gas 2.350 Euro gezahlt.
Mit
der Sanierung der Steinbühel-Brücke wurde am 21. April begonnen.
Die Anlieger wurden informiert. Außerdem sei er zu Gesprächen
bereit.
Das Foto zeigt die Bauarbeiten
an der Steinbühel-Brücke. |
| Windhausen:
Olaf Mahnkopp rückt für Uwe Schiller im Rat nach |
 Windhausen,
April 08 (kip) In der öffentlichen Sitzung
des Rates der Gemeinde Windhausen wurde Uwe Schiller (CDU) nach förmlicher
und einstimmiger Feststellung des Rates mit herzlichen Worten des Dankes
mit einem Blumen präsent durch Bürgermeister Burkhard Fricke
und Gemeindedirektor Harald Dietzmann verabschiedet. Für ihn rückt
Olaf Mahnkopp (parteilos) in den Rat nach. Er wurde förmlch verpflichtet.
Nach
den Berichten des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors, über
die gesondert berichtet wird, musste über die Neubesetzung der Gremien
entschieden werden, weil Olaf Mahnkopp mit der Fraktion „Pro Windhausen“
eine Gruppe bildet. Für die SPD/CDU-Gruppe gab ihr Sprecher Horst
Sablotny bekannt, dass Rolf Renneberg (FDP) nunmehr sich dieser Gruppe
angeschlossen hat. Somit gehören der SPD/CDU/FDP-Gruppe sieben Ratsmitglieder
und der Gruppe „Pro Windhausen“ vier Mandatsträger an. Einmütigkeit
bestand, dass ein Bau- und Umweltausschuss und ein Ausschuss für Jugend,
Senioren, Fremdenverkehr, Kultur- und Heimatpflege (Kulturausschuss) mit
je fünf Sitzen gebildet werden soll. Diesen Ausschüssen können
beratende Mitglieder hinzugewählt werden.
Mit
einem Dank an den bisherigen Ausschussvorsitzenden Uwe Schiller benannte
Horst Sablotny für die SPD/CDU/FDP Heiko de Vries als Vorsitzenden
und Horst Sablotny zu seinem Stellvertreter sowie Rolf Renneberg als Mitglied
des Bauausschusses.
Weiter schlug Horst Sabltony
Heiko de Vries als stellvertretendes Mitglied in der Gesellschafterversammlung
der Wobau Goslar vor.
Für
Pro Windhausen benannte Egon Schmidt Riego Kelp und Egon Schmidt als Mitglieder
des Bauausschusses und als beratendes Mitglied Helge Barkhoff und zu seinem
Stellvertreter Siegfried Feis.
Horst
Sablotny (SPD/CDU/FDP) schlug als Mitglieder für den Kulturausschuss
vor Veronika Beck, Heiko de Vries und Björn Schwarze und als beratendes
Mitglied den Ortschronisten Horst Sabltony.
Egon
Schmidt (Pro Windhausen) benannte Olaf Mahnkopp zum Vorsitzenden und Bernhard
Kölling zu seinem Stellvertreter. Als beratendes Mitglied wurde Stefan
Funke vorgeschlagen.
Einstimmig
wurden die vorgenannten Vorschläge beschlossen.
Auf
Antrag der SPD/CDU-Gruppe soll ein zweiter stellvertretender Bürgermeister
gewählt werden. Horst Sablotny (SPD/CDU/FDP) begründete den Antrag
seiner Gruppe und würdigte die fast stete Anwesenheit von Egon Schmidt
bei Veranstaltungen in der Gemeinde. Egon Schmidt (Pro Windhausen) erinnerte
an die konstituierenden Sitzung des Rates in 2006 und führte aus,
dass bei einem seinerzeitigen Stimmverhältnis 8 : 3 von der SPD/CDU
erklärt wurde, dass die Gemeinde Windhausen keinen zweiten stellvertretenden
Bürgermeister benötigt. Heute bei einem Stimmverhältnis
7 : 4 wolle die SPD/CDU einen weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters.
Eine Diskussion schloss sich an, an der sich Riego Kelp, Horst Sablotny
und Andreas Fischer beteiligten.
Der
Antrag von Pro Windhausen, die Reihenfolge der Stellvertreter des Bürgermeisters
wurde mit sieben Gegenstimmen abgelehnt. In geheimer Wahl wurde Andreas
Fischer mit sechs Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung
zum weiteren stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
Einstimmig
beschloss der Rat nach Erläuterungen durch den Bürgermeister
und des Vorsitzenden des Arbeitskreises „Alte Burg“ Rolf Renneberg die
Bildung eines Fördervereins „Alte Burg“. Weiter wurde einstimmig der
Beitritt der Gemeinde zu einer zu bildenden Arbeitsgemeinschaft „August
Orth“ beschlossen. Nach Erläuterungen des Gemeindedirektors fand der
Dritte Nachtrag zur Hundesteuersatzung einstimmig die Billigung des Rates.
Ratsmitglied
Horst Sablotny sprach das Thema „Neubau der Steinbühelbrücke“
und des Ausschreibungsergebnis an, die veranschlagten Kosten für die
Verlegung der Versorgungsleitungen sowie die Aktion des Nieders. Städte-
und Gemeindebundes „Kultur rund um die Uhr“ vom 4. bis 7. September an.
In
der anschließenden Einwohnerfragestunde wurden keine Fragen gestellt,
obwohl die Ratssitzung von etwa 30 Einwohnern überaus gut besucht
war.
Das Foto zeigt Gemeindedirektor
Harald Dietzmann mit dem neuen Ratsherrn Olaf Mahnkopp, den ausgeschiedenen
Ratsherrn Uwe Schiller und Bürgermeister Burkhard Fricke (vlnr). |
| KTV
Bad Grund beschloss Änderung seiner Satzung |
 Gittelde,
Feb, 08 (kip) Knapp 60 Personen waren der Einladung
des Vorsitzenden des Kur- und Touristikvereins Bad Grund ins Atrium gefolgt.
Sein besonderer Gruß galt dem Bürgermeister, dem Stadtdirektor
und einigen Vorsitzenden örtlicher Vereine.
In
seinem Grußwort ging der Bürgermeister auf die angekündigte
Schließung des Solehallenbades ein und beklagte, dass nicht sachlich
an die Entscheidung herangegangen worden sei. Seiner Meinung nach wäre
dann ein Image-Schaden verhindert worden. Inzwischen wurde ein neues Finanzierungsmodell
für das Solehallenbad eröffnet und auf Kosten der Kur GmbH soll
das Anerkennungsverfahren für Kurorte durchgeführt werden.
Der
Stadtdirektor erläuterte den Ratsbeschluss vom 28. Januar und verwies
auf die Rücknahme der vorgesehenen Kündigung „Harzer Sonnenseite“.
Er betonte, Bad Grund habe alle Chancen, mit der Fertigstellung des HöhlenErlebnisZentrums
mehr Tagesgäste zu bekommen.
 Zweiter
Vorsitzender Karl-Hermann Rotte beleuchtete das zurückliegende Jahr
und stellte die Frage in den Raum, ob es der Beginn vom Ende des Fremdenverkehrs
sei oder das Ende ein neuer Anfang. 9.152 Gästeanreisen lösten
58.026 Übernachtungen in 2004 aus. In 2005 wurden 9.300 Gäste
mit 53.995 Übernachtungen gezählt, die in 2006 auf 50.645 Übernachtungen
bei 8.646 Gästeanreisen zurückgingen. Für 2007 wurden 7.101
Gästeanreisen mit 39.705 Übernachtungen vermerkt.
 Ulli
Milas erstattete den Kassenbericht. Auf Antrag der Kassenprü- ferin
Ellen Bredow wurde dem Vorstand Entlastung erteilt. Wiedergewählt
wurde Karl-Hermann Rotte (2. Vorsitzende), Ulli Milas (Kassenwart), Manfred
von Daak (Schriftführer) und die Kassenprüfer Schossig und Cramm.
Als Mitglieder des Beirats gehören dem Vorstand an Rolf Biersack von
der Kur-GmbH, Wolfgang Jungbluth für Hotels und Gaststätten,
Erich Albrecht als Vertreter der privaten Zimmervermieter und Klaus Heberle
als Vertreter des Handwerks und Gewerbes.
Die
vorgesehene Satzungsänderung löste einige Diskussionen aus. Im
Hinblick auf die seinerzeitige Diskussion in der Osteoporose Selbsthilfegruppe
Bad Grund wurde die Satzung dahingehend ergänzt, dass es dem Vorstand
künftig freigestellt ist, gemeinnützige Vereine von Zahlungen
zu befreien. Dadurch soll sichergestellt werden, dass gemeinnützige
Vereine ihren besonderen Status der Gemeinnützigkeit nicht verlieren.
Weiter wurde bei Auflösung des KTV beschlossen, das Vereinsvermögen
der Bergstadt für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung zu
stellen. Vorsitzender Uwe Sommermeyer nutzte das Forum, um einen Ausblick
auf die Zukunft zu wagen. Das Solehallenbad soll auch über das Jahr
2008 in Betrieb bleiben und der Fremdenverkehr mit Kurverkehr soll ohne
Steuererhöhungen gefördert werden. Der Arbeitskreis Touristik
wird neue Vereinbarungen erarbeiten und der Kooperationsvertrag ist aufgegeben.
Sommermeyer zeigte die geplanten Veranstaltungen in 2008 auf. Der Verein
bemühe sich um ein professionelles Internetportal, um geeignete Werbung
am Hübichenstein, um eine große Werbetafel für Bad Grund
am HöhlenErlebnisZentrum. Im Detail zeigte er weiteren Handlungsbedarf
auf. |
| Rat
Bad Grund beschließt Antrag auf staatliche
Anerkennung |
Bad
Grund, 6.März, 08 (kip) In der öffentlichen
Sitzung des Rates der Bergstadt berichtete Stadtdirektor Dietzmann über
das Ergebnis des Haushalts 2007 und dass das Land Niedersachsen der Samtgemeinde
1,3 Millionen Euro Bedarfszuweisung in Aussicht gestellt hat.
Einstimmig
stimmte der Rat dem Antrag der Bad Grund Kur- und Touristik GmbH zu, einen
Antrag auf eigene Rechnung und im Namen der Bergstadt auf staatliche Anerkennung
mit der Artbezeichnung „Ort mit Heilstollen-Kurbetrieb“ zu stellen. Der
Beschluss erfolgte mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass die Bergstadt
für diesen Antrag keine zusätzlichen Finanzmittel zur Verfügung
stellt.
Weiter
beschloss der Rat bei einer Gegenstimme, der Kur-GmbH zur Liquiditätssicherung
(Kostenübernahme für das Antragsverfahren der staatlichen Anerkennung)
die monatlich fällige Interessenquote für die Monate März
bis August 2008 in Höhe von rund 12.500 Euro im Voraus zu zahlen.
Ratsfrau Karsta op de Beeck hatte in ihrem Wortbeitrag zu bedenken gegeben,
dass die Bergstadt seit Jahren zur Finanzierung ihrer Ausgaben Kassenkredite
bei Banken aufnehmen muss, um laufende Verpflichtungen bezahlen zu können.
Dafür zahlt die Bergstadt Zinsen. Bei vorzeitiger Auszahlung der Interessenquote
muss die Bergstadt um diesen vorzeitig gezahlten Betrag einen höheren
Kassenkredit aufnehmen. Dafür entstehen der Bergstadt höhere
Zinszahlungen, die im Interesse der örtlichen Steuerzahler nicht zu
vertreten sind. Die Bergstadt sollte sich vertragstreu gegenüber ihrem
Vertragspartner verhalten. So die Ausführungen der Ratsfrau. Weiter
ging sie auf die angedrohte Schließung des Solehallenbades wegen
finanziellen Engpasses der Kur-GmbH ein und fragte, ob bis Jahresschluss
der Betrieb des Solehallenbades sichergestellt sei.
Bürgermeister
Manfred von Daak machte deutlich, dass sich der Rat demnächst mit
einer neuen Kurbeitragssatzung beschäftigen werde, damit auch künftig
die Kurtaxe weiter erhoben werden kann, die in vollem Umfang an die Kur-GmbH
fließt. Weiter beschloss der Rat bei einer Gegenstimme, dass die
in der Sitzung des Rates am 28. Januar 2008 beschlossenen Gespräche
mit den örtlichen Interessengruppen nicht mehr durchgeführt werden
sollen. |
 Online
Ausgabe vom 09.03.2008
Ab 10. April kann
wieder in Bad Grund eingekauft werden
Nachbarschaftsmarkt und Begegnungsstätte
Bad
Grund (vd). Das Warten hat endlich ein Ende: Am
10. April eröffnet im ehemaligen Penny-Markt im „Oberharzer Hof“ in
Bad Grund eine Nahkauf-Filiale. Das Unternehmen Nahkauf gehört zur
„Rewe Group“. Hieraus gründet sich der klassische selbstständige
Einzelhandel.
Rewe
Group hat dabei die Funktion, die Warenbeschaffung und Belieferung zu sichern.
Hierbei gründete die „Nahkauf Schminke KG“ 2002 ihr erstes Einzelhandelsgeschäft.
Heute betreibt die sie 4 weitere Geschäfte und einen Getränkemarkt.
Der
Gedanke des Unternehmens ist, als Nachbarschaftsmarkt und Begegnungsstätte
gerade für die ältere Bevölkerung zu dienen. Der demographische
Wandel, das Zunehmen der älteren Bevölkerung in unserer Gesellschaft,
schafft zukünftig auch den Bedarf dieser Einkaufsmöglichkeiten.
Nicht die Geschäfte auf der grünen Wiese, sondern diese Nachbarschaftsgeschäfte
werden bei steigendem Durchschnittsalter ihre Berechtigung wieder finden.
Die Geschäftsleitung hofft daher, dass den Bad Grundnern diese Möglichkeit
des Einkaufens, die sie fast ein Jahr lang nicht hatten, zu schätzen
wissen und ihre Grundversorgung im Nahkauf tätigen werden.
Weitere
Informationen zu diesem Artikel sind in der Print-Ausgabe des Harz
Kurier vom 10. März zu finden. |
| Am
Namen „Bergstadt Bad Grund (Harz)" ändert sich nichts |
 Bad
Grund, Feb. 08 (kip) Nach der Entscheidung des
Rates der Bergstadt wird immer häufiger die Frage diskutiert, ob der
Name der „Bergstadt Bad Grund (Harz)“ erhalten bleibt. Seit 17 Jahren geht
in Bad Grund kein Bergbau mehr um. Dennoch ist noch niemand auf die Idee
gekommen, die Bezeichnung „Bergstadt“ abzuerkennen. So ist es auch mit
der Bezeichnung „Bad“. Dieser Name wurde einst der Bergstadt verliehen
und ist Teil des Namens. Die Vorschriften über die staatliche Anerkennung
von Kurorten (Kneippheilbad, Moorheilbad, Luftkurort) wird nach einer anderen
Rechtsvorschriften durchgeführt. Sie ist ein gewisses Qualitätsmerkmal.
Die
staatliche Anerkennung ist vorrangig Voraussetzung für die Erhebung
des Kurbeitrages. Unabhängig davon, ob eine staatliche Anerkennung
erfolgte oder nicht, können für medizinische Einrichtungen mit
den Versicherungsträgern und den Krankenkassen Verträge zur Kostenübernahme
abgeschlossen werden. Diese Verträge werden aber nicht zwischen Inhaber
der staatlichen Anerkennung - beispielsweise Moorheilbad - abgeschlossen
sondern mit dem jeweiligen Betreiber der medizinischen Einrichtung - beispielsweise
mit dem Betreiber des Heilstollens. So muss unter anderem der Betreiber
des Heilstollens den Versicherungsträgern die geforderten Nachweise
erbringen, damit die Kosten für die Therapieanwendungen unmittelbar
vom
Versicherungsträger anerkannt und übernommen werden. Dies ist
nicht eine Frage einer staatlichen Anerkennung.
Die
gelben Ortsschilder am Eingang der Bergstadt werden nicht geändert
und werden weiterhin den Namen „Bergstadt Bad Grund (Harz) tragen. |
| Aus
dem Samtgemeinderat |
SG
Bad Grund, Jan. 08 (kip) Der einstimmig beschlossene
Haushalt der Samtgemeinde für 2008 weist einen Haushaltsfehlbedarf
von 11.360.200 Euro aus. Den Ausgaben im Verwaltungshaushalt von 16.303.800
Euro stehen Einnahmen von nur 4.943.600 Euro gegenüber. Der Sollfehlbetrag
aus Vorjahren wurde mit 9.419.100 Euro ermittelt und im Haushalt veranschlagt.
Im
Vermögenshaushalt sind Investitionen, Umschuldungen und der Schuldendienst
mit 2.661.000 Euro vorgesehen. Kredite sollen in 2008 nicht aufgenommen
werden. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf 16.792.300 Euro
begrenzt. Die Mitgliedsgemeinden werden eine Samtgemeindeumlage von 1.759.800
Euro aufzubringen haben. Der Schuldenstand zu Beginn des Jahres 2008 beträgt
8.624.900 Euro und soll zu Ende des Jahres nur noch 7.691.400 Euro betragen. |
| Aus
dem Rat Eisdorf |
| Eisdorf,
Jan. 08 (kip) Einstimmig wurde der Haushalt für
2008 beschlossen. Er beläuft sich in Einnahmen und Ausgaben auf 1.737.000
Euro. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Die Hebesätze der
Realsteuern wurden nicht geändert. |
| Werksausschuss
beschloss UV-Entkeimungsanlage für Dauerbetrieb |
 Windhausen,
Jan. 08, (kip) In der letzten öffentlichen
Sitzung des Werksausschusses der Samtgemeindewerke Bad Grund beschloss
nach Sachvortrag von Dipl.-Ing. Stock vom Verein der Freunde und Förder
für Hochschulausbildung (VDFF), Wolfenbüttel, zur Sicherstellung
der Wasserversorgung durch den Magdeburger Stollen eine UV-Entkeimungsanlage
zum Preis von 85.000 Euro anzuschaffen und einzubauen. Zuvor hatte Werkleiter
Jürgen Beck mitgeteilt, dass die Samtgemeindewerke Mitglied dieses
Vereins geworden sind und vom Verein bei ihren Entscheidungen beraten werden.
Weiter hatte er über die Gespräche mit dem Gesundheitsamt Osterode
und dem Landesgesundheitsamt im Dezember 2007 allgemein berichtet. Beck
machte noch einmal deutlich, dass der Störfall vom November 2007 auf
eine fäkale Verunreinigung zurückzuführen ist. Die Ursache
wurde nicht festgestellt, so Werkleiter Beck.
Mit
der einstimmig beschlossenen Anschaffung der UV-Entkeimungsanlage entfällt
das Chloren des Trinkwassers. Diese Anschaffung wurde für die Wassergewinnungsanlage
Magdeburger Stollen beschlossen.
Vorsitzender
Peter Kalla stellte dann die Information der Bürgerinnen und Bürger
nach dem Störfall zur Diskussion. Er empfahl die Kritikpunkte aus
der Bevölkerung zusammenzutragen und diese ernst zu nehmen. Die Verwaltung
soll Vorschläge für eine bessere Information der Bevölkerung
dem Werksausschuss zur nächsten Sitzung vorlegen, war das Ergebnis
der Diskussion einiger Werkausschussmitglieder. Dabei ging auch die Meinung
einiger Mitglieder des Werksausschusses ein, dass die Vorschläge der
Verwaltung vor Beratung im Werksausschuss in der Fraktion beraten werden.
Der
Werksausschuss beschloss nach mündlichen Vortrag des Werkleiters Beck
eine Ersatzbeschaffung für den ausgefallenen Minibagger des Bauhofes
vorzunehmen. Nach kurzer Diskussion beschloss der Werksausschuss den Ankauf
eines neuen Minibaggers für 22.600 Euro.
Werkleiter
Beck berichtete, dass überschlägliche Kostenberechnungen für
eine Transportleitung des Trinkwassers Magdeburger Stollen nach Osterode
etwa 547.000 Euro netto kosten würde. Gespräche mit Harzenergie
Osterode sollen geführt werden. Weiter informierte Jürgen Beck,
dass die Arbeiten an der Tiefbrunnenanlage Badenhausen in Kürze abgeschlossen
sind. In der 3. Kalenderwoche soll die Bauabnahme vorgenommen werden.
Die
Arbeiten für die Kanalsanierung in Bad Grund werden in Kürze
ausgeschrieben, so dass die Auftragsvergabe in der 10. Kalenderwoche vorgenommen
werden kann. Arbeitsbeginn ist für April 2008 vorgesehen.
Wegen
der Verwendung der Erde aus dem Vererdungsbecken sollen in Kürze mit
dem Landkreis Osterode am Harz Gespräche geführt werden.
Werkleiter
Volker Höfert teilte mit, dass die beschlossenen Nachträge zu
den Wasser- und Abwassersatzungen am 20. Dezember 2007 im Amtsblatt für
den Landkreis Osterode veröffentlicht sind. Weiter wurde eine Darlehnsumschuldung
zu Ende des Jahres 2007 vorgenommen.
Auf
die Frage des Ratsmitgliedes Arndt Beckmann zur Notwendigkeit der Schaffung
eines Überlaufs des Todtemannsteichs nahm Werkleiter Beck Stellung.
Er kündigte an, dass im Zulauf zum Todtemannsteich ein Art Sand- und
Geröllfang gebaut werden soll. Weitere Arbeiten seien demnächst
nicht vorgesehen.
In
der Einwohnerfragestunde wurde auf Fragen betont, dass keine Chlorung des
Trinkwassers Magdeburger Stollen vorzunehmen ist, weil die Trinkwasserqualität
wieder einwandfrei ist. Zur Frage der Nutzung der Notwasserversorgung Tiefer-Georg-Stollen
erklärte Werkleiter Beck, dass diese nur genutzt werden könne,
wenn der Magdeburger Stollen kein Trinkwasser liefere.
Nur
auf Intervention des Vorsitzenden des Werksausschusses Peter Kalla war
Werkleiter Beck bereit, zu der Ursache der Fäkalverunreinigung des
Trinkwassers Magdeburger Stollen im November 2007 einzugehen. Dabei wurde
auch der Zustand der Schmutzwasser-Hausanschlussleitung zum Sportheim in
Bad Grund hinterfragt. Derzeit wird diese Schmutzwasser-Hausanschlussleitung
von einer Fachfirma ausgekleidet.
Unser Foto zeigt die
bei diesen Arbeiten eingesetzten Fahrzeuge der Fachfirma vor dem Sportheim
in Bad Grund. |
| Bad
Grund: Flutverrohrung soll saniert werden... |
 Einstimmig
beschloss der Rat der Bergstadt Bad Grund nach mündlichen Vortrag
des Stadtdirektors die Planungskosten von 34.000 Euro für die Sanierung
der Flutverrohrung zwischen v. Eichendorff-Straße und Einlauf im
Langen Tal bereitzustellen. Gleichzeitig wurde der Planungsauftrag beschlossen.
Weiter
wurde einstimmig die Jahresrechnung für 2004 beschlossen und die Entlastung
des Hauptverwaltungsbeamten beschlossen.
Nach
kurzer Erläuterung wurde eine Nachtragshaushalts- satzung für
2007 einstimmig beschlossen. Sie hat im wesentlichen zum Inhalt die Planungskosten
für den Ausbau der Straßen „Abgunst - Hilfe Gottes - Schlesier
Straße“, die als Verpflichtungsermäch- tigung von 120.000 Euro
beschlossen wurden. Im Verwaltungs- haushalt wurden der Haushaltsfehlbedarf
von 805.100 Euro aus 2006 und eine Korrektur der Gewerbesteuer vorgenommen.
Danach
beläuft sich der Verwaltungshaushalt in Einnahmen auf 1.457.600 Euro
und die Ausgaben auf 2.356.300 Euro, während im Vermögenshaushalt
die Einnahmen und Ausgaben 2.645.000 Euro betragen.
Der
Stadtdirektor kündigte an, dass noch vor Weihnachten eine Besprechung
mit den Anliegern stattfinden soll. In dieser Besprechung soll die Planung
und die Finanzierung (Anliegerbeiträge) besprochen werden.
Die
anwesenden Bürger machten von der Einwohnerfragestunde lebhaften Gebrauch.
Themen der Einwohnerfragestunde war die zu erwartende kräftige Grundsteuer-Erhöhung,
die Notwendigkeit der Erhebung von Kurbeiträgen, die Finanzierung
des nur noch im geringen Umfange geöffneten Solehallenbades im Kurzentrum,
die Kontrolle der Verwendung der von Bergstadt für Fremdenverkehrszwecke
zur Verfügung gestellten Zuschüsse, die künftige Anerkennung
als Moorheilbad oder Luftkurort, Finanzierung der Ausgaben für den
Fremdenverkehr durch den Kreis, die durch den Fremdenverkehr Vorteile haben,
Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen durch Satzung oder auf freiwilliger
Basis, Verunreinigung des Pflasters der Straße An der Post durch
eine bekannte Firma und Trinkwasserversorgung durch den Magdeburger Stollen
und durch die Notversorgung.
Unmut
wurde über die unzureichende Benachrichtigung der Bürger wegen
des verschmutzten Trinkwassers geäußert. Schließlich wurden
Fragen zur ärztlichen Notversorgung während der Feiertage geäußert. |
| Bad
Grund: Neue Geschindigkeitsregelung
- Laubhütter sind besorgt |
 (red)
Am Montag, 26. Nov. wurden neue Straßenschilder am Laubhütter
Weg aufgestellt. Geschwindigkeitsbeschränkung: 60km/h statt der bisherigen
50 km/h (von der Bushaltestelle bis hoch zum Friedhof). Der Laubhütter
Weg ist eine Landesstrasse und wird leider von vielen PKW-Fahrern als "Rennstrecke"
benutzt. Eltern fürchten oft um ihre schulpflichtigen Kinder, die
zur Bushaltestelle und zurück die Straße überqueren müssen.
Jetzt - so kommen Bedenken von den Anwohnern - bei erlaubten 60 km/h fühlen
sich etliche Aurofahrer zum Rasen erst recht ermutigt, statt ihre Geschwindigkeit
zu drosseln.
Ein
Anwohner hat Kontakt zur Verkehrswacht Osterode aufgenommen und seine Bedenken
geäußert. Die Anwohnerschaft hofft nun, dass ihre Bedenken ernst
genommen werden und nach einer Prüfung die Geschwindigkeitsvorschriften
wieder "herunter gefahren" werden |
| Bad
Grund: Bauausschuss reagierte umgehend |
 (red)
26.11.07 Recht kurzfristig wurde die Forderung
umgesetzt, die Gefahrenquelle für Fußgänger im Kreuzungsbereich
Clausthaler Str/von Eichendorff-Straße zu beseitigen. Bauausschuss-Vorsitzender
Richard Laux hatte in der öffentlichen Sitzung des Rates der Bergstadt
am 12.11.07 zugesagt, kurzfristig eine Begehung vorzunehmen. Inzwischen
ist in wassergebundener Ausführung der Bürgersteig der von Eichendorff-Straße
verlängert worden, so dass eine gefahrlosere Überquerung der
vielbefahrenen Durchgangsstraße ermöglicht wird.
Das
Foto zeigt die inzwischen vorgenommenen Veränderungen. |
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