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Informationen rund um die Samtgemeinde Bad Grund
Kommunales 2002 bis 15. Juli 2010: Aktuelle Nachrichten aus den Gemeinden

In eigener Sache:
15. Juli 2010: Aktuelle Ankündigungen u. Nachrichten aus Samtgemeinde und Verbänden finden Sie ab sofort in der Web-Ausgabe des "Harzboten", in den Online-Seiten der regionalen Presse sowie auf den Websites der verschiedenen Vereine und Gemeinden. Besuchen Sie weiterhin gerne die statischen Seiten, z.B. über Historisches und Sehenswürdigkeiten unserer Region.
Danke, allen Lesern und Zulieferern, für acht Jahre Vertrauen und Zusammenarbeit!
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Das Rathaus in Windhausen
Der Notdienst Samtgemeindewerke ist rund um die Uhr
über die Notrufnummer 05327 - 86 98 18
für die folgenden Betriebszweige erreichbar:
  • Baubetriebshof,
  • Wasserversorgung,
  • Abwasserreinigungsanlage,
  • Schmutz- und Regenwasserkanalisation
  • 30 km/h erlaubt – 57 km/h gefahren
    13.7.10, SG. Bad Grund /Bad Grund/Badenhausen (Sab) Das Geschwindigkeitsmessgerät der Samtgemeinde, eingesetzt durch die Ortsverkehrswacht Osterode-Bad Grund war erneut im Einsatz. Frank Machnik von der OVKW werte die Ergebnisse aus und stellte erneut fest, „es wird zu schnell gefahren“.
    Am Breitenberge in Badenhausen war das Gerät vom 8. Juni bis zum 17. Juni 2010 im Einsatz. Im 30 km/h Bereich wurden 2.398 Fahrzeuge gemessen, 57 km/h betrug die Höchstgeschwindigkeit. Erfreulich, die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug 25 km/h. 847 Fahrzeuge fuhren schneller als 30 km/h, 123 mehr als 40 km/h und fünf Fahrzeuge mehr als 50 km/h.
    Auf der Abgunst in Bad Grund (Harz) fuhr der Schnellste 90 km/h, und zwar am 29. Juni 2010 um 0.42 Uhr. Vom 28. 6. bis 7. Juli 2010 wurde dort gemessen. 50 km/h sind erlaubt.
    5349 Fahrzeuge wurden erfasst, 40,6 km/h betrug die Durchschnittsgeschwindigkeit. 219 Fahrzeuge waren schneller als 60 km/h, 37 schneller als 70 km/h und sechs schneller als 80 km/h. Frank Machnik stellte fest, das auf der Abgunst dienstags am meisten gerast wird.
    Essen in der Schule
    8.7.10, SG. Bad Grund/Bad Grund/Eisdorf (Sab) Mit Beginn des neuen Schuljahres werden die Grundschulen Bad Grund und Eisdorf in „Offene Ganztagsschulen“ umgewandelt. Umgewandelt bedeutet, so die Samtgemeinde, dass die Samtgemeinde als Schulträger den Schulkindern eine Mittagsverpflegung anbieten wird. Derzeit werde an beiden Schulen Mensabereiche eingerichtet. Die Schulleitung habe inzwischen die Eltern über die Neuerungen informiert. Gewisse „Spielregeln“ gelte es zu beachten. Die Firma Partyservice und Frischmenü Bode, Gittelde, hat den Auftrag zur Lieferung des Essens erhalten. Die Firma Bode wird vertragsgemäß die Abrechnung direkt mit den Eltern vornehmen. Erstmals gibt es das Essen am Montag, 9. August 2010. Die Firma Bode wird in Kürze die Eltern direkt über die Modalitäten in Kenntnis setzen. Die Samtgemeinde beteiligt sich übrigens an den Kosten für das Schulessen. Der Menüpreis beträgt 3 €. Die Samtgemeinde zahlt 0,50 € zu. Die Samtgemeinde, so die Mitteilung, lege Wert darauf, dass der Essenpreis bezahlbar ist. Kinder von Eltern, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, können einen Antrag auf einen Zuschuss bei der Samtgemeinde stellen.
    Erster Nachtrag in Kraft
    1.7.10, Eisdorf (Sab) Der Rat der Gemeinde Eisdorf hat am 5. Mai 2010 den Ersten Nachtrag zur Haushaltssatzung beschlossen. Er ist jetzt nach der Veröffentlichung im Amtsblatt für den Kreis Osterode am Harz in Kraft. Im Ergebnishaushalt erhöhen sich die ordentlichen Erträge um 5.700€ auf 952.200€. Die ordentlichen Aufwendungen erhöhen sich um 14€ auf 1.040.600€. In den Finanzhalt werden 5.700€ mehr eingezahlt. 899.600€ beträgt jetzt die Gesamtsumme.
    14.000€ werden für Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit anfallen. Gesamtsumme jetzt 939.200 €.
    66.000€ mehr an Auszahlungen wurden für Investitionen veranschlagt. 56.800€ sind es bei den Einzahlungen für die Finanztätigkeit. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen um 56.800€ auf 56.800€ erhöht. Weitere Veränderungen sieht die erste Nachtragshaushaltssatzung nicht vor.
    Krytertalquelle wird saniert
    Die Bauarbeiten zur Sanierung der Krytertalquelle werden besichtigt.23.6.10, SG. Bad Grund/Eisdorf (Sab) Vor Ort begaben sich am vergangenen Dienstag die Mitglieder des Werks- und Bauausschusses, um sich über den Stand der laufenden Sanierungsarbeiten an der Krytertalquelle in Eisdorf zu informieren. Sie soll auch künftig maßgeblich der Wasserversorgung der Gemeinde Eisdorf dienen. Zu wenig Schüttmenge, eine Verunreinigung mit Coli-Bakterien und zugewachsene Leitungen veranlassten die Samtgemeindewerke dazu, Sanierungsmaßnahme mit einem Kostenaufwand zwischen 160.000 und 180.000 Euro zu investieren. Bei der Ortsbesichtigung waren auch Bürger aus Eisdorf, darunter Günter Apel, Sprecher der Initiative zur Erhaltung der Eisdorfer Quellen dabei. Er sprach sich positiv darüber aus, dass die Sanierung der Quellen wie von der Samtgemeinde beschlossen und angekündigt, inzwischen auch begonnen wurde. Durch die neue Transportleitung von Badenhausen nach Eisdorf ist es möglich geworden, die Trink- und Brauchwasserversorgung fast ohne Beeinträchtigungen aufrecht zu erhalten. Von dieser zunächst umstrittenen Maßnahme profitiere jetzt ganz Eisdorf, war von der Werksleitung, vertreten durch Werksleiter Jürgen Beck und dem Vorsitzenden des Werk- und Bauausschusses Peter Kalla zu hören. Technische Details wurden an Ort und Stelle erläutert. Es habe sich, so Beck, aktuell herausgestellt, dass eine Leitung geortet worden sei, die zwar Wasser führe, aber nicht wie gewünscht einer Quellfassung zufließt. Weitere Untersuchungen dauern an. Günter Schalude, Ing.-Ges. HiFU, Clausthal-Zellerfeld, führte in der anschließenden Sitzung im ehemaligen Gemeindebüro Eisdorf dazu aus, dass Untersuchungen über die Schüttung dieser Quelle untersucht werde. Das werde evtl. Mehrkosten verursachen. Mit der Fertigstellung der Maßnahme wird im September 2010 gerechnet.
    Ausführlich unterrichte Werksleiter Jürgen Beck über Aktuelles zum Thema Wasser, Abwasser, Baubetriebshof und Friedhof. Derzeit werde weiter untersucht, ob eine Gefährdung der Wasserversorgung durch die Einleitung von Oberflächenwasser von der B 242 oberhalb Bad Grunds über die Pingen im Iberg in den Magdeburger Stollen besteht. Seit Jahren, so Beck, tue sich das Straßenbauamt schwer, eine Klärung vorzunehmen. Ein Gutachten zu Lasten des Straßenbauamtes soll Klärung verschaffen.
    Die Notwasserversorgung Tiefbrunnen Willensen und Tiefer Georg-Stollen Bad Grund habe einwandfreies Wasser ergeben. Auch das Wasser des Magdeburger Stollens und des Tiefbrunnens seien ebenfalls nicht beanstandet worden.
    Beck berichtete weiter, dass die Sanierung des Wasserhochbehälters Iberg mit einem Kostenaufwand von rd. 60.000 Euro durchgeführt werde. Aufträge wurden erteilt. Im September soll die Sanierung beendet sein. Der Zuweg zum Hochbehälter soll durch Vereinbarungen mit der Landesforstverwaltung für die Dauer von jeweils 6 Jahren gesichert werden. 1.000 Euro kostet die jährliche Gestattungsgebühr.
    Eine positive Meldung kam von Beck. Nur fünf Wasserohrbrüche, drei in Bad Grund und jeweils in Willensen und Badenhausen mussten in diesem Jahr repariert werden.
    Anfragen gab es zum Wasserschutzgebiet im Bereich Teufelsthal Bad Grund. Während des Walpurgisfestes haben dort mehrere Wohnmobilisten geparkt. Erwünscht sei dieses nicht, war zu hören. Da der Wohnmobilplatz an der Abgunst während des Festes nicht nutzbar war, sei dieses ausnahmsweise gestattet worden. Die Untere Wasserbehörde und auch der für die Samtgemeindewerke tätige Wasserexperte Dr. Walcher habe allerdings keine größeren Bedenken geäußert, wenn keine schädlichen Abwässer in die Wasserschutzzone II eingeleitet würden.
    Die Klärschlammvererdung auf der Abwasseranlage Förste, d.h. die Ausräumung eines Beckens, war ein weiteres Thema. Beck führte aus, dass das Rechnungsprüfungsamt Bedenken gegen eine erfolgte Ausschreibung vorgebracht habe. Gemeinsam mit dem RPA werde eine neue Form der Ausschreibung erarbeitet.
    Die laufende Klärschlammuntersuchung habe, so die Werksleitung, ergeben, dass der Klärschlamm nach wie vor landwirtschaftlich genutzt werden kann.
    Das leidige Thema „Kanalabsenkungen“ Johannisborn Badenhausen beschäftigt seit Jahren die Samtgemeindewerke. Die Geduld der Anlieger sei zu loben, berichtete Beck. Mehrere Gutachten über die Schadensursache, u.a. auf Forderung des Landgerichtes im Klageverfahren, seien erstellt worden. Ein weiteres Gutachten soll Klärung verschaffen.
    Auf der Kläranlage ARA Förste soll noch mehr Energie eingespart werden. Die Werkleitung warte schon länger darauf, Angebote von Ing. Gesellschaften zu erhalten. Für die Erstellung eines Gutachtens gibt es Zuschüsse. Der Zuwendungsgeber ist damit einverstanden, das kurzfristig das Ing. -Büro HiFU, Clausthal-Zellerfeld, mit den Untersuchungen beauftragt wird. Der Bewilligungszeitrum läuft am 31.12.100 10 ab.
    Die nicht mehr benötigte Kammerfilterpresse auf der ARA wird zu einem Preis von 8.000 Euro verkauft.
    In der 1. Sitzung des Arbeitskreises Winterdienst wurde der von einigen Bürgern kritisierte Winterdienst diskutiert. Neue Erkenntnisse, so Beck, hätten sich nicht ergeben. Erneut erfolgte der Hinweis, das sich die Bürger im Winter unmittelbar und direkt an den Baubetriebshof wenden sollten, und nicht erst viel später.
    Ein neues Fahrzeug für den Bereich Abwasser müsse angeschafft werden. Der Werks- und Bauausschuss sprach sich dafür aus, auf ein „Sponsoring“ der Firmen durch Anbringung von Reklame auf dem Fahrzeug zu verzichten.
    Die muslimische Gemeinde habe wegen der muslimischen Bestattungsform angefragt. Eine neue Bestattungsform, also ohne Sarg, wird beantragt. Ein klärendes Gespräch steht an.
    Vom kaufmännischen Werkseiter Volker Höfert war zu hören, dass mehre Kredit-Umschuldungsmaßnahmen für Darlehen erfolgten. Das Ziel, bessere, auch langfristiger Konditionen, zu erreichen, sei erfolgreich gewesen. Weiter wurde berichtet, dass die Kosten für die Sanierung des SW- und RW-Kanals und der Wasserleitung für den II. Bauabschnitt Abgunst/Schlesierstraße höher sein werden, als erwartet. Die Finanzierung sei durch andere Einsparungsmaßnahmen aber gesichert.
    Günter Apel, Sprecher der Eisdorfer Initiative zur Erhaltung der Eisdorfe Quellen, ergänzte die Ausführungen zu den Krytertalquellen Er führte schriftlich aus, dass es Ziel der Sanierung der Quellen sein müsse, diese dauerhaft zur Versorgung der Eisdorfer mit einwandfreiem Trinkwasser zu erhalten. Eine Untersuchung der 2. Quellfassung sollte ebenfalls erfolgen.
    Einstimmig passierte der Vorschlag der Werksleitung, im Zuge von Straßenbaumaßnahmen in Willensen in der Hammensener Straße einen Teil der Wasserleitung von rd. 270m neu zu verlegen. Durch eine später folgende Maßnahme wird auch eine Ringleitung geschaffen.
    Die Gemeinde Windhausen hat die Absicht, die über 40 Jahre alte Straße „Waldweg“ im Jahr 2012 auszubauen. Der Fachausschuss empfahl einstimmig, vorher ein Teilstück der Wasserleitung auszuwechseln. Auch die Sanierung der SW- und RW-Leitung soll untersucht werden. Planungskosten von 25.000 Euro stehen bereit. Die grob überschlägig ermittelten Kosten wurden für den SW- Kanal auf rd. 118.000 Euro, für den RW-Kanal auf rd. 60.000 Euro und für die Wasserleitung auf rd. 119.000 Euro ermittelt.
    Foto (Sablotny): Die Bauarbeiten zur Sanierung der Krytertalquelle werden besichtigt.
    Mountainbikeplatz in Sicht
    22.6.10, Gittelde (Sab) In erstaunlich kurzer Zeit konnte die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Tennisplätze“ abgewickelt werden. Innerhalb des Plangebietes soll auf einem Gemeindegrundstück ein Mountainbike- und Bolzplatz errichtet werden. Damit wird dem Antrag Gittelder Jugendlicher gefolgt. Das Planverfahren ist jetzt fast abgeschlossen. Der Rat des Flecken Gittelde beschloss am vergangenen Montag einstimmig, die letzte öffentliche Auslegung des Planes vorzunehmen. Sollten keine Anregungen und Bedenken erfolgen, gilt der Plan als Satzung beschlossen. Vor dem Beschluss wurden die Träger öffentlicher Belange gehört.
    Die vorgebrachten Bedenken, u. a. des Landkreises hinsichtlich evtl. Lärmbelästigungen wurden im Erläuterungsbericht zum Bebauungsplan konkretisiert.
    Einstimmig beschloss der Rat auch die erste Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wurde gegenüber der bisherigen Festsetzung von 0 € auf 64.400 € neu festgesetzt. Diese Summe wird für Finanzierungstätigkeiten und somit für Kosten der Dorferneuerungsmaßnahmen in Teichhütte eingesetzt. Weitere Änderungen erfolgen nicht.
    Die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09 „Auf dem Galgen“ passierte ebenfalls einstimmig das Ratsgremium.. Damit wird der im Bereich der Straße „Am Galgen“ (Fuba) ansässigen Recycling-Firma nach endgültigem Abschluss des Planverfahrens die Möglichkeit zur Erweiterung ihrer Betriebsanlagen eingeräumt.
    Tripp Trapp Käsenapp - Adeles Eck verschönert
    Adeles Eck wurde verschönert.6.6.10, Bad Grund (Sab) Am 24. Juni wird bei „Adels Eck“ das traditionelle Johannifest gefeiert. Rund um den Johannisbaum werden Kinder das Lied „Tripp-Trapp-Käsenapp“ singen und dabei auch tanzen. Später werden auch die erwachsenen Gäste ihren Spaß haben. Noch rechtzeitig vor dem Johannistag hat die Bergstadt den Platz zwischen der Helmkampffstraße und der Osteroder Straße verschönert. Der bisher unansehnliche Parkplatz wurde gepflastert und bietet nicht nur einen bessern Anblick, sondern auch einen besseren Untergrund für die Verkaufsstände beim Johannisfest.
    Foto (Sablotny): „Adeles Eck“ wurde verschönert.
    Keine Verwaltungsvorlage im Internet
    Blick auf das Hinterdorf von der Ruine aus4.6.10, Windhausen (Sab) Der Rat Windhausen schloss sich in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag einstimmig den Beschlüssen des Samtgemeinderates und der Gemeinden Gittelde und Badenhausen an. Im Internet werden künftig nur die genehmigten Niederschriften der Fachausschüsse und des Rates veröffentlicht.
    Einstimmig wurde auch die Jahresrechnung 2009 zur Grünflächenpflege zustimmend zur Kenntnis genommen. Der ausführliche Jahresbericht spiegelte die Aufwendungen, die Zahl der Flächen, deren Größe und deren Lage sowie den Aufwand für die Kinderspielplätze wieder. Bereits in der Bauausschusssitzung ging Lob an das Team um die Gärtnermeisterin Birgitt Nienstedt für die guten Pflegeleistungen. Für das Jahr 2010 wurden Mittel in Höhe von 39.400 Euro veranschlagt. Auf der Grundlage eines Ratsbeschlusses werden die Pflegearbeiten ausgeführt.
    Bürgermeister Burkhard Fricke berichtete über den Sachstand zur Sanierung des Saales "Alte Burg". Viel Lob ging an diejenigen Personen, Vereine und Verbände, die ehrenamtlich mithelfen, die Gemeinschaftseinrichtung zu modernisieren. Die Ausschreibung für die Fußbodenerneuerung habe stattgefunden. Nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt werde in Kürze der Auftrag erteilt. Fricke sprach von einem günstigen Angebot. Dank sprach er auch den Spendern aus. Dr. Oswald Sander spendete 1.000 Euro. Insgesamt seien bisher rund. 2.000 Euro gespendet worden, dazu auch zahlreiche Sachspenden und "Beköstigungen".
    Der Verkehrs- und Dorfverein, so Fricke weiter, habe mit Jürgen Beck einen neuen Vorsitzenden, der sich zusammen mit einem neuen Team um weitere dörfliche Aufgaben kümmern werde. Dank ging an Edith Kassebom, die den Verkehrsverein über 23 Jahre leitete.
    In Kürze wird das Jubiläums- Schützen- und Volksfest gefeiert. An die Windhäuser ging die Bitte, das Fest an allen Tagen und bei allen Gelegenheiten durch ihre Teilnahme zu unterstützen.
    Gemeindedirektor Harald Dietzmann hatte positive und negative Mitteilungen parat. Auf 50.000 Euro "Minus" sei der Haushaltsansatz 2009 veranschlagt worden. Rd. 65.000 Euro werden als Folge verminderter Steuerzahlungen erwartet.
    Großen Respekt sprach er den Windhäusern aus, die sich an der Modernisierung und Sanierung der Sportstätte "Alte Burg" ehrenamtlich und uneigennützig beteiligen. Er wertete das auch als Zeichen dafür, dass die Windhäuser hinter "ihrem Saal" stehen, der im dörflichen Leben eine wichtige Rolle spielt.
    Die Deutsche Bahn haben seit Jahren die Absicht, die Bahnübergänge am Gittelder Bahnhof neu zu gestalten und dabei auch die Belange der Firma Galke, der BIS, der Anlieger "Im Knick" und einer Baufirma zu berücksichtigen. Neue Überlegungen und Erkenntnisse werden derzeit ausgewertet.
    Eine neue Bushaltestelle wird im nächsten Jahr in der Oberen Harzstraße in Höhe des Grundstückes Weitemeyer eingerichtet. Der ZVSN, so Dietzmann, werde die rd. 27.000 Euro teure Maßnahme ausführen. Sowohl eine Fahrgastüberdachung als auch eine bessere Verkehrsanbindung ist vorgesehen. Die Buswartehalle an der Pappfabrik wird entfernt. Für beide Maßnahmen entstehen der Gemeinde keine Kosten.
    Wer die Stützmauer am Schlungbach im Bereich der Sitzgruppe sanieren muss, stehe noch nicht fest, berichte der Bürgermeister. Erste Sicherungsmaßnahmen wurden veranlasst.
    Der "Schilderbaum" am Kirchplatz bei Bäcker Münnich kommt weg. Es werde eine verkehrsberuhigte Zone eingerichtet, in der nur Schrittgeschwindigkeit gefahren werden darf. Kritisiert wurde, das Bad Grundner Autofahrer diese Straße als "Abkürzung" befahren. Polizeiliche Ermittlungen wurden angekündigt.
    Von Heiko de Vries (CDU) war zu hören, dass er aus gesundheitlichen Gründen seinen Vorsitz im Arbeitskreis "Saal alte Burg" aufgibt. Ein Nachfolger ist vorhanden.
    Straße "Am Uferbach" wird ausgebaut
    Am Uferbach29.5.10, Badenhausen (Sab) Zentrales Thema der öffentlichen Ratssitzung am vergangenen Donnerstag im ehem. Rathaus Badenhausen war der Ausbau der Anliegerstraße „Am Uferbach“. Von der Teilnahme der “Öffentlichkeit“ war Bürgermeister Erich Sonnenburg jedoch enttäuscht. Kein Badenhäuser, also auch kein Grundstückseigentümer, konnte begrüßt werden, der Informationen aus erster Hand über Details des Straßenausbaues hören wollte.
    Dank der guten Vorarbeit des Fachausschusses und wohl auch der Fraktionen konnte das Thema zügig abgehandelt werden. Der Rat beschloss einstimmig, die Anliegerstraße innerhalb der im Zusammenhang gelegenen Ortslage auszubauen. Die Fahrbahn soll gepflastert werden. Parkeinstellflächen sollen geschaffen werden. Die Wasserabführung wird in den Uferbach erfolgen. Nebenanlagen werden eingegrünt. Ein Bürgersteig wird wegen des überwiegenden Anliegerverkehrs nicht angelegt. Das kommt auch den Anlieger zu Gute, die sich nach der Straßen­aus­bau­beitrags­satzung zu beteiligen haben.
    Das Ing-Büro Metzing, Seesen, wird mit den Ing.-Leistungen beauftragt. Im Haushalt 2010 wurden 15.000 Euro für die Vorbereitung der Baumaßnahme eingesetzt. Die Maßnahmen soll 2011 ausgeführt werden. Der Bau- und Umweltausschuss wurde ermächtigt, Details zur Planung festzulegen. Die Anlieger werden im Rahmen einer Informationsveranstaltung über die Maßnahme unterrichtet. Sobald die Kostenberechnungen vorliegen, werde auch diese den Anliegern dargelegt.
    Foto (Sablotny) : Die Anliegerstraße „Am Uferbach“ soll 2010 ausgebaut werden.
    Rat Badenhausen in Kürze
    Rathaus in Badenhausen28.5.10, Badenhausen (Sab) „Diese Nachricht gebe ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge“, so Bürgermeister Erich Sonnenburg bei der Bekanntgabe eines Schreibens des SPD-Ratsmitgliedes Alexander Jedamzick. Dieser legte nämlich sein Ratsmandat nieder, da er noch in diesem Jahr ein freiwilliges soziales Jahr für die Aktion „Brot für die Welt“ in Argentinien antritt.
    Gemeindedirektor Harald Dietzmann berichtete, dass der beabsichtige und erhofft Haushaltsausgleich 2009 leider nicht eintreten werden. Es fehlen 15.000 Euro. Schuld daran seien weniger Schlüsselzuweisungen und verminderte Realsteuern. Eine positivere Mitteilung war zu hören. Der regionale Verkehrs- Zweckverband - ZVSN - beabsichtige, im Zuge einer größeren Aktion auch in Badenhausen einige Buswartestellen zu modernisieren. Mit Fahrgast-Überdachungen und Sitz­ge­le­gen­heiten, auch verkehrsgerechter, sollen sie 2010/2011 ausgerüstet werden. Im Gespräch sind u. a. die Haltestellen am Rathaus, an der Schule, in Oberhütte und am Johannisborn.
    Online werden im Internet keine Verwaltungsvorlagen zu Ausschuss- und Ratssitzungen zu sehen sein. Der Rat schloss sich damit einstimmig dem Beschluss des Fleckens Gittelde und der Samtgemeinde an. Lediglich genehmigte Protokolle werden veröffentlicht.
    Lob ging vom CDU- Fraktionsvorsitzenden Klaus Bock an das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises. Dieses habe nämlich bereits die Jahresrechnung 2008 geprüft und das Ergebnis vorgelegt. Auch vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Walter Lagershausen war ähnliches zu hören. Die im Bericht oftmals positiven Zahlen seien zwar von 2008, würden aber keine wertvolle Hilfe für die künftige Haushaltsführung geben. Beanstandungen gab es keine. Der Rat beschloss einstimmig die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten.
    Die kürzlich vom Rat beschlossene Benutzungsordnung für das ehemalige Rathaus wurde in einem Punkt zur Klarstellung erweitert. „Der Raum dient ausschließlich der Gemeinde Badenhausen für eigene Veranstaltungen sowie den Vereinen, Verbänden und sonstigen Organisationen mit Sitz in Badenhausen für kulturelle, politische Zwecke bzw. zur Ausübung nicht gesellschaftlicher Art.“ Ausdrücklich wurde eine private Nutzung im Mehrzweckraum ausgeschlossen.
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