Aus dem Rat Gittelde

Bebauungsplan „Schanzen-Elsternbreite“ Der vom Rat des Fleckens Gittelde aufgestellte Bebauungsplan „Schanzen-Elsternbreite“ liegt in der Zeit bis 4. Februar im Rathaus Windhausen, Bau- und Umweltabteilung, während der Besuchszeiten öffentlich aus. Sitzübergang im Rat des Fleckens Gittelde Uwe Weiß hat sein Mandat als Ratsmitglied des Fleckens Gittelde zurückgegeben. Als Ersatzperson des Wahlvorschlages der SPD rückte Helge Güttler Sandweg 21, Gittelde, nach. Friedrich-Wilhelm Weber hat sein Mandat als Ratsmitglied des Fleckens Gittelde zurückgegeben. Als Ersatzperson des Wahlvorschlags der SPD rückte Thomas Mruck, Breite Str. 14a, Gittelde, nach. Werner Krehan hat sein Mandat als Ratsmitglied des Fleckens Gittelde zurückgegeben. Als Ersatzperson des Wahlvorschlags der CDU rückte Carsten Jacob, Teichhütte, Sägemühlenstr. 18, nach. Sowohl in der „Neustadt“ als auch im Grundweg wurde die Straßenbeleuchtung erneuert und verbessert. Die Anlieger werden nach der Straßeausbaubeitragssatzung anteilig zu den Kosten herangezogen. Der Rat beschloss einstimmig das Verfahren. Ebenfalls einstimmig wurde die monatliche Aufwandsentschädigung für den ehrenamtlich tätigen Gemeindedirektor auf 99 Euro und für seine Stellvertreter auf 34 Euro festgelegt. Der stellvertretende Bürgermeister Andreas Heierhoff berichtete, dass der Überschuss der 1050-Jahrfeier für Verbesserungsmaßnahmen am Lehrschwimmbecken verwandt werden soll. Für die Erneuerung der Markaubrücke bewilligte das Amt für Argrarstruktur 50 v.H. der Kosten. Der Wunsch der Wiedereröffnung des Bahnhaltepunktes Gittelde-Nord wird von der Bahn nicht erfüllt. Auf den derzeit landwirtschaftlich genutzten Flächen zwischen der Landesstraße 524 in Windhausen, der Bahnhofstraße und der Schnellstraße B 243 soll ein Gewerbepark entstehen, in dem sich sowohl größere als auch kleinere Betriebe und Firmen ansiedeln können. Unter dem Titel „Macht hoch die Tür“ steht der musikalische Gottesdienst zum 1. Advent, 28. November, 17 Uhr, in der St. Bonifatius-Kirche in Badenhausen. Es wirken mit der Gemischte Chor Oberhütte unter der Leitung von Hans Rauh, die Flöten- und Trompeten-Gruppe unter der Leitung von K.-J. Müller, der Gitarrenkreis, Jacqueline Borchers (Sopran), Sebastian Vogt (Violine) und Tobais Beck (Orgel). Zu Advent wird es in Badenhausen etwas Neues geben. Jeweils dienstags um 18 Uhr lädt die Kirchengemeinde St. Martin zu einem Treffen vor einem schön geschmückten Fenster in Badenhausen ein. Es soll gesungen und eine Geschichte erzählt werden. Es wird etwas zum Trinken gereicht. Die Veranstaltung dauert etwa 15 – 20 Minuten. Es sind folgende Treffen vorgesehen: 30. November: Fam. Römermann, Unterdorf 18, 7. Dezember, Fam. Stitz, Im Bruch 46, 14. Dezember: Fam. Müller, Am Johannisborn 8 und am 21. Dezember: Fam. Dernedde, Oberhütte 10.

Gittelde

Bürgermeister Friedhelm Weber überraschend zurückgetreten

In der öffentlichen Sitzung des Rates des Fleckens Gittelde gab Bürgermeister Friedhelm Weber seine Entscheidung bekannt, dass er zu Ende des Monats Oktober sein Amt des Bürgermeisters niederlegt und auf sein Ratsmandat verzichtet. Als berufliche Gründe führte er für seine Entscheidung an. Er hat vor einiger Zeit ein eigenes Alten- und Pflegeheim in Wildemann übernommen. Beide Aufgaben könne er, so Friedhelm Weber, verantwortungsvoll nicht ausüben. Es werde ihm nicht leicht fallen, das Amt des Bürgermeisters aufzugeben, aber berufliche Aufgaben gingen aber vor. Weber dankte allen Ratsmitgliedern und die Vertreter der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.

Unser Foto zeigt einige Mitglieder des Ausschusses an der Kreuzung Ostpreußenstraße/Schlesier Straße in Bad Grund.

SG Bad Grund

Dach des Feuerwehrgerätehauses Gittelde wird saniert

Zu einer öffentlichen Sitzung waren die Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Feuerschutzausschusses der Samtgemeinde Bad Grund nach einer vorherigen Ortsbesichtigung in Bad Grund im Rathaus in Windhausen zusammen gekommen. Eingehend wurde die erneute Auslegung der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde beraten und erörtert; insbesondere ging es um das vorhandene Wohnbaugebiet nördlich des Sägewerks Hesse in Badenhausen.
Mehrere vorgetragene Anregungen und Bedenken wurden erörtert und zur Beschlussfassung durch den Samtgemeinderat empfohlen.
Das Wohnbaugebiet nördlich des Sägewerks Hesse in Badenhausen soll von einer Nutzung als reines Wohngebiet in eine Nutzung als allgemeines Wohngebiet umgewandelt werden. Weiter empfahl der Ausschuss die erneute Auslegung des Entwurfs dieser 33. Änderung und die erneute Trägerbeteiligung durchzuführen.
Im Rahmen der Entwurfsänderung soll die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Kelchtal“ der Bergstadt Bad Grund als Teiländerung aufgenommen werden.
Unter einem weiteren Tagesordnungspunkt empfahl der Ausschuss einstimmig, gegen die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Trift“ der Gemeinde Eisdorf keine Anregungen vorzutragen.
Einstimmig empfahl der Bauausschuss, der 34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbepark Gittelde/Windhausen) sowie dem Erläuterungsbericht nach Abwägung der Anregungen und Bedenken der Träger öffentliche Belange und der Bürger zu beschliessen. Dieser Entwurf soll mit dem Erläuterungsbericht für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden. Gleichzeitig wurde unter dem Vorbehalt, dass keine Anregungen vorgetragen werden, beschlossen, diese 34. Änderung festzustellen und den Erläuterungsbericht sowie die Genehmigung zu beantragen.
Seit 2001 stehen für die Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses Gittelde 23.000 Euro im Haushalt der Samtgemeinde Bad Grund. Aus verschiedenen Gründen wurde dieses Dachsanierung noch nicht in Angriff genommen. Nach ausführlicher Diskussion und Information durch die Verwaltung empfahl der Bauausschuss der Samtgemeinde Bad Grund einstimmig, die Arbeiten zur Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses auszuschreiben.

SG Bad Grund

Nieders. Finanzminister Hartmut Möllring...

Die folgende Pressennotiz erhielten wir am 23. August von SG-Bürgermeister H. Dietzmann mit der Bitte, sie im "einBlick" zu berücksichtigen. Da der "einBlick" Ausgabe September bereits im Druck ist, veröffentlichen wir sie hier online.

Die Samtgemeindebürgermeister nahmen die Gelegenheit war, um dem Nieders. Finanzminister die mehr als desolate Finanzlage der Samtgemeindehaushalte zu erläutern. Sie wiesen auf die inzwischen kaum noch zu verantwortende Höhe der Kassenkredite, die damit verbundene Zinsbelastung und die inzwischen aufgelaufenen Haushaltsfehlbeträge hin. Ursächlich - so die Hauptverwaltungsbeamten - seien nicht etwa fehlende Einsparbereitschaft, sondern vielmehr Umstände, die von den Gemeinden nicht beeinflusst werden könnten.Beispielhaft nannten sie die rückläufigen Finanzausgleichsmittel des Landes, die Schlüsselzuweisungen und vor allem die Gewerbesteuereinnahmen. Aber auch der Blick in die Zukunft lasse nicht vermuten, dass sich die Situation für die Städte und Gemeinden im Allgemeinen sowie für die drei Samtgemeinden im Besonderen nachhaltig verbessern würden. So werde es die dringend erforderliche Harzstrukturkonferenz II nicht geben und das Land die Finanzausgleichsmittel zu Gunsten der eigenen Haushaltskonsolidierung und damit zu Lasten der kommunalen Haushalte verschieben. Darüber hinaus bereite die überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit und der überdurchschnittlich hohe Bevölkerungsrückgang im Landkreis erhebliche Probleme.

Landrat Bernhard Reuter brachte zum Ausdruck, dass man gemeinsam in einem Boot sitze, d. h., es gehe um gemeinsame Interessen der Gemeinden, Städte, Landkreise und des Landes. Insofern sei es ganz besonders wichtig, dass die Verteilungsgerechtigkeit des Finanzausgleichs wieder hergestellt werde; jedenfalls dürfe sich das Land nicht ohne Weiteres zur Sanierung des eigenen Haushaltes bedienen. Auch der Landrat äußerte seine Einschätzung bezogen auf die öffentliche Haushalte; nach seiner Auffassung drohe eine „Staatspleite“, wenn sich nicht zeitnah wesentliche Veränderungen umsetzen ließen.
Noch im Herbst hoffen die Samtgemeindebürgermeister gemeinsam mit dem Landrat, ihre Anliegen auch dem Innenminister vortragen zu können.
Finanzsituation der drei Samtgemeinden im Jahre 2004
In diesem Haushaltsjahr nehmen die drei Samtgemeinden und ihre Mitgliedsgemeinden rd. 29,7 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt ein. Sie müssen aber Ausgaben in einer Größenordnung von rd. 34,9 Mio. Euro veranschlagen; es fehlen folglich 5,2 Mio. Euro im laufenden Haushalt. Bedingt durch ähnliche Situationen in den Vorjahren sind bis einschließlich 2004 annähernd 25,0 Mio. Euro an Fehlbeträgen aufgelaufen, die - an sich rechtswidrig - über Kassenkredite finanziert werden. Allein im vergangenen Haushalt haben die drei Samtgemeinden dafür Kassenkreditzinsen in Höhe von rd. 500.000 Euro zahlen müssen; wenn sich an diesem Zustand nachhaltig nichts ändert, kommen jährlich rd. 160.000 Euro an Zinslast hinzu. Mithin eine Belastung, die bei vernünftiger Finanzausstattung nicht anfallen würde.
Die drei Samtgemeinden haben vor 10 Jahren noch rd. 3,3 Mio. Euro an Gewerbesteuer eingenommen. In diesem Jahr sind es nur noch rd. 1,7 Mio. Euro (minus 1,7 Mio. Euro). Auch der Anteil an der Einkommenssteuer ist drastisch zurückgegangen; während im Jahr 1994 die drei Samtgemeinden noch mit rd. 6,3 Mio. Euro beteiligt waren, sind es im aktuellen Haushaltsjahr nur noch 4,3 Mio. Euro (minus 2 Mio. Euro).
Foto vor dem Rathaus in Windhausen (von links nach rechts) Bürgermeister SG Bad Grund Harald Dietzmann, Nds. Finanzminister Hartmut Möllring, Bürgermeister SG Hattorf Werner Bierwirth, Bürgermeister SG Walkenried Frank Uhlenhaut, Landrat Bernhard Reuter

Während Vorsitzender Richard Laux die Instandsetzung des Bürgersteiges in der Clausthaler Straße (Bereich Praxis Schreyer/Bushaltestelle) ansprach, fordert Winfried Kippenberg Auskunft zu der gesetzten Hochbordanlage im Bereich der Straße „Hilfe Gottes“ sowie der Straßenbauarbeiten auf Höhe des Förderturmes „Achenbachschacht“ und des Parkens in den Einmündungsbereichen des Marktplatzes.
Bauamtsleiter Jürgen Beck teilte mit, dass die Einweisung der Baufirma für die Bauarbeiten der Straße "Eichelberg" am 12. Juli stattfinden soll. Mit den Straßenbauarbeiten der Straße "Grüne Tanne" -West" soll am 12. Juli begonnen werden. Beck weiter: Die Ausbesserungsarbeiten Holz-Wegweiser Marktplatz konnten noch nicht erledigt werden und um Schaden vom Gebäude des Uhrenmuseums abzuwenden, sollen drei Lärchen gefällt werden.
Ulrike Warnecke wies darauf hin, dass seit geraumer Zeit die Wippe auf dem einzigen bisher noch intakten Kinderspielplatz „Lexsche Wiese“ abgeblieben sei. Eine Ortsbesichtigung des Bauausschusses schloss sich an.
Unser Foto zeigt einen Ausschnitt von dem baubehördlich genehmigten Wohnmobil-Stellplatz an der Abgunst.

Bad Grund

Neuer Buswendeplatz kurzfristig eingerichtet

(kip) Während der letzten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses der Bergstadt Bad Grund (Harz) wurde der Umfang der notwendigen Sanierungsmaßnahmen der „Flut“, die überwiegend unterirdisch durch das Gebiet der Bergstadt Bad Grund (Harz) verläuft, durch das Ing.-Büro Metzing, Seesen, aufgezeigt. Dabei wurde deutlich, dass im Bereich von der v. Eichendorff-Straße bis zum Langental (1.Wendeplatz) teilweise dringender Handlungsbedarf besteht. So auch für den Bereich oberhalb des derzeitigen Buswendeplatzes oberhalb des Minigolfplatzes an der Clausthaler Straße.
Kurzfristig hat daher die Verwaltung auf Empfehlung des Bau-, Umwelt- und Sanierungsausschusses einen neuen Buswendeplatz im Bereich des 1. Wendeplatzes vor dem Grundstück Pfarrwiese 63 angelegt. Die Bauarbeiten zu diesem neuen Buswendeplatz sind inzwischen abgeschlossen, so dass in Kürze der bisherige Buswendeplatz gesperrt wird. Foto: Der neue Buswendeplatz vor dem Grundstück Pfarrwiese 63.

Dipl.-Ing. Metzing stellte in seiner Präsentation in grundlegenden Ausführungen heraus, dass die Flut vom Langental bis Laubhütte (Bereich der ehem. Kläranlage) mit kurzen Unterbrechungen im Bereich der Straße Am Georg-Stollen und der Tischlerei Heberle auf einer Länge von 2,8 Kilometern unterirdisch verlaufe. Rund. 950 Meter sind in Trockenmauergewölbe, rund 900 Meter in Betonrohrleitung, rund 700 Meter beginnend im unteren Bereich des Kurparks sind in Stahlbetonrahmenteile, rund 100 Meter als offenes Gewässer, rund 40 Meter in Ortbetonwänden mit gepflasterter Sohle und rund 30 Meter in Rohrleitung aus Beton DN 700 ausgebaut. Der Bereich Langetal bis fast Kurpark/Kurhaus befindet sich nach Meinung des Ingenieur-Büros in einem kritischen Zustand. In anderen Bereichen müssten notwendige, laufende Unterhaltungsarbeiten ausgeführt und Ablagerungen müssten entfernt werden. Vorhandene Niederschlagshausanschlüsse sind teilweise nicht fachgerecht ausgeführt und müssen saniert werden.
In die Flut fließen die Niederschläge von rund 650 Hektar unbefestigter Fläche und von rund 64 Hektar befestigter Fläche, also der Kernbereich der Bergstadt Bad Grund.
Recht anschaulich wurden die verschiedenen Schadstellen in einer Power-Präsentation und mit Fotos den Mitgliedern des Bauausschusses nahegebracht. Die Sanierung ist im Bereich Minigolfplatz bis Einmündung im Langen Tal nach Meinung des Ing.-Büros dringend.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Bergstadt unverzüglich handeln muss. Wegen fehlender Haushaltsmittel kann dies nur bedeuten, dass in den einsturzgefährdeten Bereichen im oberen Teil der Flut Absperrungen vorgenommen werden müssen, die nach Meinung des Bauausschusses landschaftsgerecht sein sollen.
In einer anschließenden Ortsbesichtigung verständigten sich die Mitglieder des Bauausschusses mit dem Ing.-Büro, dass kurzfristig eine erneute Begehung erfolgen soll, um die Absperrmaßnahmen festzulegen.
Während auf dem Minigolfplatz eine Fläche über der Flut vom Betreiber dieses Platzes schon abgesperrt, wird mit Absperrungen im Bereich des Buswendeplatz und des Wendeplatzes zu rechnen sein.
Unsere Fotos zeigen das Einlaufbauwerk der Flut im Langental und einen Teil des Buswendeplatzes.

Bad Grund

Teilstück der Straße „Hilfe Gottes“ abgenommen

(kip) Seit Monaten wurden im Teilbereich der Straße vor Grundstücken im Gewerbepark “Hilfe Gottes” Versorgungsleitungen durch eine von den Samtgemeindewerken Bad Grund beauftragte Baufirma verlegt. Im Rahmen dieser Arbeiten wurde eine Wasserführung für die Niederschlagswasser in Auftrag gegeben.
Nach Verlegung der Versorgungsleitungen wurde in den letzten Wochen die Straßenoberfläche wiederhergestellt und eine Wasserführung für die Niederschlagswasser erstellt. Jüngst erfolgte die Abnahme dieser Arbeiten durch Vertreter der Samtgemeindewerke Bad Grund und der Bergstadt Bad Grund.
Unser Foto zeigt das Straßenteilstück „Hilfe Gottes“.